030 323 015 90 030 323 015 911 info@recht-hat.de Mo - Fr : 08:00 - 21:00 | Sa – So : 10:00 - 18:00
×

Abmahnung jur-law Sebastian Wulff i.A.d. a45 Music GmbH

jur-law Rechtsanwalt Sebastian Wulff Abmahnung  im Auftrag von a45 Music GmbH für “The Black Pearl” (Scotty)

Uns wurde eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Sebastian Wulff (jur-law) aus Werl im Namen der a45 Music GmbH aus Sinn vorgelegt.

Der Anschlussinhaber soll den Musiktitel “The Black Pearl” des Künstlers “Scotty” mithilfe eines P2P-Tauschbörsen-Programms widerrechtlich weltweit für Dritte zum Herunterladen angeboten haben. Hierin liege ein Urheberrechtsverstoß gem. §§ 85, 16, 19a UrhG. Der vorgeworfene Verstoß soll durch die Firma Excipio GmbH ermittelt worden sein. Anhand der ermittelten Daten wurde ein Auskunftsverfahren vor dem Landgericht München geführt. Mit dem Auskunftsbeschluss wird der Internetprovider (z.B. Telekom oder Telefonica) erlaubt mitzuteilen, welchem Internetanschluss die ermittelte IP-Adresse zum Tatzeitpunkt zugeordnet war.

Aufgrund der behaupteten Urheberrechtsverletzung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, sowie die Zahlung eines pauschalen Betrages in Höhe von 495,00 EUR gefordert.

Abmahnung wirksam?

Nach einer ersten Prüfung der Abmahnung haben wir Zweifel an deren Wirksamkeit. Die Voraussetzungen einer wirksamen Abmahnung sind in §97a Abs. 2 UrhG regelt. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, so z.B. die genaue Bezeichnung der Rechtsverletzung, so ist die Abmahnung unwirksam. Soweit die Abmahnung unberechtigt oder unwirksam ist, kann der Abgemahnte unter Umständen Ersatz der für die Rechtsverteidigung erforderlichen Aufwendungen verlangen.

Der in Anspruch genommene Anschlussinhaber haftet außerdem nur dann auf Unterlassung, wenn er entweder den Musiktitel “The Black Pearl” selbst heruntergeladen hat oder wenn er  Belehrungs- bzw. Prüf- und/oder Überwachungspflichten z.B. gegenüber minderjährigen Familienmitgliedern verletzt hat. Dann kommt eine Haftung als sogenannter “Störer” in Betracht.

Die Rechtsprechung der Gerichte ist hierzu sehr uneinheitlich, so  dass eine anwaltliche Beratung hinsichtlich der Konstellation sinnvoll ist.

In vielen Fällen ist kein Schadensersatz zu leisten

Besonders interessant für einen evtl. zu zahlenden Schadensersatz ist die Frage, ob der Anschlussinhaber “Täter” oder “Störer” ist. Ein Schadensersatz muss z.B. nicht geleistet werden, wenn der Anschlussinhaber lediglich “Störer” war. Es bleibt dann noch die Frage nach der Erstattung der Rechtsanwaltsgebühren.

Gemäß § 97 a UrhG sind diese in dem meisten Fällen auf 124,00 EUR begrenzt.

Kostenlose Ersteinschätzung

Gerne können Sie uns Ihre Abmahnung zur kostenlosen Ersteinschätzung per Mail oder Fax senden. Schreiben Sie einfach Ihre Telefonnummer mit auf die Abmahnung und senden uns diese an mail@recht-hat.de oder per Fax an die Nummer 030/323015911.

Selbstverständlich können Sie uns auch telefonisch unter der Telefonnummer 030/32301590 kontaktieren.

Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


Rechtsanwälte
Sievers & Kollegen

Kanzlei für Urheber- und Medienrecht, gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht

Sievers & Kollegen
Olympische Str. 10
D 14052 Berlin


Richtig beraten
030 323 01 590

Schreiben Sie uns







Newsletter


Ausgezeichnet.org