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Abmahnung für PRISON BREAK

ABmahnung für Prison Break

Erneut wurde unserer Kanzlei eine Abmahnung für „Prison Break“ zur Prüfung vorgelegt. Die US-amerikanische Serie PRISON BREAK wird von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH ausgesprochen. In der Abmahnung für Prison Break werfen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer dem jeweiligen Anschlussinhaber vor, die Serie Prison Break in einer Tauschbörse zum Download zur Verfügung gestellt zu haben. Weil dies den urheberrechtlichen Tatbestand des § 19a UrhG („öffentliches Zugänglichmachen“) erfüllte, sei der Anschlussinhaber verpflichtet, eine strafbewerte Unterlassungserklärung abzugeben, Schadensersatz zu bezahlen und die vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten von Waldorf Frommer zu erstatten. Sofern nur eine Folge der Serie Prison Break Gegenstand der Abmahnung ist, wird ein Betrag in Höhe von 519,50 EUR gefordert. Wenn mehrere Folgen der Gegenstand der Abmahnung sind, wird es entsprechend teurer.

Kann die Abmahnung für PRISON BREAK zurück gewiesen werden?

Die Abmahnung für PRISON BREAK kann unter Umständen zurückgewiesen werden. Längst nicht immer haftet der von Waldorf Frommer ermittelte Anschlussinhaber automatisch für die über seinen Internetanschluss begangene Urheberrechtsverletzung. Allerdings bedarf es dazu einer fachlich fundierten Begründung. Wenig hilfreich zum Beispiel die Behauptung, die abgemahnte Serie Prison Break sei gar nicht über den eigenen Anschluss geladen worden.

Leugnen des Uploads von Prison Break nicht zielführend

Dass die Serie PRISON BREAK über den eigenen Internetanschluss geladen wurde, kann nur schwerlich bestritten werden. Unserer Kanzlei – und wir haben in den vergangenen 10 Jahren über 18.000 Filesharing-Abmahnungen bearbeitet – ist nicht eine Waldorf Frommer Abmahnung bekannt, in der nachweisbar gewesen wäre, dass das jeweils streitgegenständliche Werk NICHT geladen wurde. Wer im etwaigen Gerichtsverfahren (ja, die Rechtsanwälte Waldorf Frommer klagen!) weiterhin bestreitet, dass die Serie Prison Break überhaupt über den eigenen Anschluss geladen wurde, muss damit rechnen, dass das Gericht ein Gutachten darüber einholt, ob die von Waldorf Frommer ermittelten Daten zuverlässig sind. Wir haben in den 10 Jahren unserer Verteidigungstätigkeit gegen Waldorf Frommer Abmahnungen insgesamt fünf Mal ein solches Gutachten einholen lassen – jeden Mal mit dem Ergebnis, dass die Daten einwandfrei ermittelt wurden. Die Kosten für dieses Gutachten beliefen sich in den von uns geführten Fällen auf ca. 5.000,00 EUR und stehen damit außer Verhältnis zu der eigentlichen Klageforderung. Wird also an dem Bestreiten des Uploads – aufgrund der hohen Gutachterkosten – nicht festgehalten, steht fest, dass die Serie Prison Break geladen wurde. Es ist jetzt nur noch die Frage, ob gerade der Anschlussinhaber dafür haftet. Und das ist eben oft nicht der Fall.

Haftet der Anschlussinhaber automatisch für die in der Abmahnung für Prison Break geltend gemachten Ansprüche?

Nein, das bloße Betreiben eines Internetanschlusses führt nicht zu einer Gefährdungshaftung, weshalb der Anschlussinhaber nicht automatisch für die in der Abmahnung für Prison Break geltend gemachten Ansprüche haftet. Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer machen in der Abmahnung für Prison Break im Wesentlichen drei Ansprüche geltend: Unterlassung, Schadensersatz und Erstattung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten

Unterlassungsanspruch in der Abmahnung für Prison Break

Zentrale Forderung in der Abmahnung für PRISON BREAK ist der Unterlassungsanspruch. Auf Unterlassung haftet der „Täter“ und der sog. „Störer“.
Wer selbst für den Upload der Serie Prison Break verantwortlich ist, haftet als Täter. In diesen Konstellationen gibt es – zumindest bezüglich des Unterlassungsanspruches- nicht viel zu reißen. Der Anschlussinhaber muss eine Unterlassungserklärung abgeben, will er nicht gerichtlich in Anspruch genommen werden. Gerichtliche Auseinandersetzungen über den Unterlassungsanspruch sind teuer, weil die Deckelung des Streitwertes auf 1.000 EUR nur im außergerichtlichen Verfahren gilt. In gerichtlichen Verfahren werden auch heute noch regelmäßig die „alten“ Streitwerte in Höhe von 10.000 – 30.000 EUR angesetzt. Solche Verfahren werden also teuer. In „Täterkonstellationen“ ist also eine Unterlassungserklärung abzugeben. In der Regel ist hier zur Fertigung einer „modifizierten Unterlassungserklärung“ zu raten.
Wer nicht selbst für den Upload der Serie Prison Break verantwortlich ist, haftet nur dann (ausnahmsweise) auf Unterlassung, wenn sich das Verhalten Dritter als sog. „Störer“ zurechnen lassen muss. Das kommt zum Beispiel dann in Betracht, wenn ein minderjähriges Familienmitglied für den Upload verantwortlich ist und der in der Abmahnung für PRISON BREAK angeschriebene Anschlussinhaber seiner dem minderjährigen Familienmitglied gegenüber obliegenden Belehrungspflichten nicht eingehalten hat. Wichtig ist allerdings hier im Falle der Störerhaftung die Unterlassungserklärung entsprechend beschränkt wird. Die der Abmahnung für Prison Break beiliegenden, von Waldorf Frommer vorformulierten Unterlassungserklärung, bietet dafür keine Optionen. Das ist eine „Täter-Unterlassungserklärung“, die im Falle der Störerhaftung auf keinen Fall unterschrieben werden darf!
Wer weder als Täter noch „Störer“ ist, sollte auch keine Unterlassungserklärung abgeben. In diesen Fällen ist vielmehr über die Erhebung einer negativen Feststellungsklage nachzudenken. Viele Kanzleien raten vorschnell zur Abgabe einer „modifizierten Unterlassungserklärung“. Dabei wird übersehen, dass eine Unterlassungserklärung –auch eine modifizierte – lebenslänglich bindet und im Fall der Zuwiderhandlungen Vertragsstrafen von 5.000 EUR nach sich ziehen kann. Unser Ziel ist es daher immer, möglichst keine Unterlassungserklärung abzugeben; Und wenn doch eine abgegeben werden muss, weil es die individuelle Konstellation eben nicht anders hergibt, diese auf ein Minimum zu begrenzen, um so die Folgen der lebenslänglich gültigen Erklärung weitestgehend abzumildern.

Schadensersatzanspruch in der Abmahnung für Prison Break

In der Abmahnung für Prison Break wird ein Schadensersatzbetrag gefordert. Im Falle des Upload nur einer Folge der Serie Prison Break sind das in der Regel 350,00 EUR. Zuzüglich der ebenfalls geforderten Abmahnkosten in Höhe von 169,50 EUR ergeben sich so meist Zahlungsansprüche in Höhe von 519,50 EUR.
Der in der Abmahnung für Prison Break geforderte Schadensersatzanspruch besteht nur dann, wenn der Anschlussinhaber Töter ist, nicht wenn er lediglich „Störer“ ist.
Nur der Täter haftet auf Schadensersatz – nicht der Störer.
Daher ist es auch so wichtig, bereits bei der Fertigung der Unterlassungserklärung auf die die Unterscheidung zwischen Täter und Störerhaftung hinzuweisen bzw. die Unterlassungserklärung entsprechend zu begrenzen.
Wer als Anschlussinhaber selbst für den Upload der Serie Prison Break verantwortlich ist, haftet auf Schadensersatz. Allerdings lassen sich die geforderten Beträge auch hier oft noch reduzieren. Oft werden dann natürlich Bedenken laut, ob sich hier die Einschaltung eines rechtlichen Beistandes überhaupt noch lohne oder ob nicht vielmehr die Reduzierung durch die eigenen Anwaltskosten aufgefressen wird und am Ende tatsächlich mehr zu bezahlen ist. wir haben es in Täterkonstellationen bisher so gut wie immer geschafft, am Ende einen Gesamtbetrag zu erzielen, der unter der ursprünglichen Forderung liegt (unsere Kosten inklusive). Sprechen Sie uns einfach an.

Abmahnkosten von Waldorf Frommer

Schließlich machen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer in der Abmahnung für Prison Break einen Anspruch auf Erstattung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten geltend. Dieser Betrag wird in der Regel mit 169,50 EUR beziffert.
Wer Täter ist, haftet in der Tat auch auf Erstattung der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten gemäß § 97a III UrhG. Wie oben bereits erwähnt, kann in Falle der Täterhaftung aber ein Gesamtvergleich geschlossen werden, mit dem der „Täter“ – auch mit unserer Einschaltung -immer noch Geld spart.
Der Störer haftet zwar nicht auf Schadensersatz, aber doch auf Erstattung der vorgerichtlichen Anwaltskosten. Allerdings sind diese im Falle der Störerhaftung auf einen Gegenstandswert von 1000 EUR begrenzt, so dass die Rechtsanwälte Waldorf Frommer für die Abmahnung für Prison Break maximal 124 EUR fordern dürfen.
Abmahnung für Prison Break – FAZIT
Wer eine Abmahnung für Prison Break bekommen hat, sollte sich durch einen kompetenten Rechtsbeistand vertreten lassen und sich verteidigen. Im besten Falle können die Ansprüche komplett zurückgewiesen werden. Im Falle der Störerhaftung kann zumindest der Schadensersatzanspruch komplett zurückgewiesen werden und der Unterlassungsanspruch deutlich abgemildert werden. Aber auch im ungünstigsten Fall, der „Täterhaftung“ können wir für Sie ein Gesamtergebnis erzielen, mit dem Sie mit am Ende noch bares Geld sparen werden.
Wenn auch Sie eine Abmahnung für Prison Break von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer erhalten haben, setzten sie sich mit uns in Verbindung. Im Rahmen einer kostenlosen Ersteinschätzung erläutern unsere Fachanwälte Ihnen gerne die möglichen Verteidigungstrategien und die damit verbundenen Kosten. So können Sie schon in dem garantiert kostenfreiem Erstgespräch beurteilen, ob sich eine professionelle Vertretung in Ihrem Fall lohnt oder nicht. Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

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