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Abmahnung Firma Burberry Ltd. aus London

Die Fa. Burberry Ltd. aus London lässt Markenrechtsverstösse abmahnen

Die Fa. Burberry Ltd., Horseferry Road, 2W1P2AW, London lässt Markenrechtsverstöße abmahnen. Hierbei geht es um ein bekanntes Karo-Muster, “Burberry-Check”, welches in allen Farbkombinationen u.a. für Webstoffe geschützt ist.

Vermeintliche Nachahmungen dieses Musters werden über die Kanzlei Hengeler Mueller aus Düsseldorf abgemahnt.

Streitwert 150.000 EUR auch bei “geringen” Verstößen

Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Auskunft über Herkunft und Vertriebsweg der beanstandeten Ware und erzielte Umsätze, sowie die Vernichtung der Ware verlangt.
Ferner wird die Anerkennung einer Schadensersatzverpflichtung und die Erstattung von Rechtsanwaltsgebühren nach einem Gegenstandswert von 150.000 € (ca. 2.305,40 EUR netto) verlangt.

Mit dem Auskunftsanspruch gelangt die Firma Burberry Ldt. an die Daten von Vorlieferanten, aber auch von gewerblichen (nicht privaten) Abnehmern der Ware. Diese müssen dann ebenfalls mit einer Abmahnung rechnen.

Ähnlichkeit der Muster prüfen

Es ist unbedingt zu empfehlen, eine etwaige Ähnlichkeit der Muster miteinander zu vergleichen. Hierbei ist eine Ähnlichkeit im rechtlichen Sinne gemeint. Naturgemäß versucht Burberry, den Schutzumfang seiner Marke so weitreichend wie möglich auszubauen. Im Einzelfall kann das abgemahnte Muster jedoch genügend Abstand zum Original haben, so dass die Abmahnung unberechtigt wäre.

Außerdem ist es auch empfehlenswert, prüfen zu lassen, ob die geltend gemachten Rechtsanwaltsgebühren, insbesondere die Streitwerte, dem konkreten Fall angemessen sind.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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