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Abmahnung FAREDS – ROCK ME BABY

Abmahnung FAREDS i.A.d. Malibu Media LLC für ROCK ME BABY

Die Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS mbH mahnt weiter im Auftrag der Malibu Media LLC die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Filmwerke in sog. Internettauschbörsen ab. Unserer Kanzlei wurde heute eine Abmahnung zur Prüfung vorgelegt, in der dem betroffenen Anschlussinhaber vorgeworfen wird, den Film „Rock Me Baby“ in einer Tauschbörse Dritten weltweit kostenlos zum Download angeboten worden sein soll.

Wie in allen anderen standardisierten Abmahnschreiben der Rechtsanwälte FAREDS werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines pauschalen Betrages in Höhe von 735,00 EUR gefordert.

Den FAREDS Abmahnungen sind seit einiger Zeit keine vorformulierten Unterlassungserklärungen mehr beigefügt. Lediglich eine „Zahlungserklärung“ liegt den Abmahnungen bei. Betroffen sollten hier auf der Hut sein, weil allein das Unterschreiben der „Zahlungsverpflichtung“ eben nicht den geltend gemachten Unterlassungsanspruch befriedigt. Wer zwar zahlt, aber keine Unterlassungserklärung abgibt, läuft Gefahr, auf Unterlassung verklagt zu werden. Hierbei werden nach wie vor regelmäßig Streitwerte zwischen 10.000 und 50.000 EUR angesetzt. Das finanzielle Risiko solcher Prozesse ist dementsprechend hoch. Das Augenmerk sollte daher in aller erster Linie auf den geltend gemachten Unterlassungsanspruch gelegt werden.

Muss in jedem Fall eine Unterlassungserklärung abgegeben werden?

Nein. Ein Anspruch auf Unterlassung besteht immer nur dann, wenn der Anschlussinhaber entweder als „Täter“ oder aber als sog. „Störer“ haftet.

Wer allerdings nur als Störer haftet, sollte die Unterlassungserklärung auch genau auf das die Störerhaftung auslösende Verhalten beschränken. Im Rahmen der Störerhaftung sind viele Konstellationen noch nicht höchstrichterlich entschieden. Insofern muss hier immer am jeweiligen Einzelfall geprüft werden, ob überhaupt ein Unterlassungsanspruch besteht.

Wer sicher ist, dass er weder als Täter, noch als Störer haftet, kann sämtliche Ansprüche – also sowohl den Unterlassungsanspruch, als auch den Zahlungsanspruch – komplett zurückweisen. Da allein die Schilderung des zugrundeliegenden Sachverhalts die Rechtsanwälte FAREDS aber erfahrungsgemäß nicht dazu veranlassen werden, auf die mit der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche zu verzichten, sollte eine Frist gesetzt werden, binnen derer die Rechtsanwälte FAREDS schriftlich auf die Ansprüche verzichten. Denn anderenfalls werden Betroffene bis zum Eintritt der Verjährung – in dem uns vorgelegten Fall der 31.12.2017 (!) weiter mit Schreiben von FAREDS belästigt werden. Sofern die Malibu Media LLC nicht schriftlich auf die Ansprüche verzichtet, kann über die Erhebung einer sog. negativen Feststellungsklage nachgedacht werden.

Müssen die Kosten in Höhe von 735,00 EUR beglichen werden?

Ein Anspruch auf Zahlung von Schadensersatz kann die Malibu Media LLC nur dann geltend machen, wenn der Anschlussinhaber selbst, also täterschaftlich geladen hat. Sind hingegen Dritte, wie z.B. andere Familienmitglieder oder Untermieter oder einfach nur außenstehende Dritte verantwortlich, besteht kein Anspruch auf Schadensersatz.

Im Falle der Störerhaftung haftet der Anschlussinhaber zwar nicht auf Schadensersatz, aber unter Umständen sehr wohl auf Erstattung der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten. Diese sind allerdings seit der Einführung des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken in aller Regel aus 124,00 EUR begrenzt.

Wir haben auf unserer Internetseite einen Überblick über die Reaktionsmöglichkeiten auf Abmahnungen von FAREDS zusammengestellt. Hier können sich Betroffene ein erstes Bild über ihre Situation und über die zur Verfügung stehenden Verteidigungs- bzw. Angriffsmittel machen.

Darüber hinaus bieten wir unter der Berliner Festnetznummer 030/32301590 eine kostenlose Ersteinschätzung Ihres Falles an.

Wenn auch Sie von einer Abmahnung der Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS mbH im Auftrag der Malibu Media LLC für den Film ROCK ME BABY betroffen sind, setzten Sie sich mit uns in Verbindung.

Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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