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Abmahnung FAREDS für “Die Chaotenclique” iAd. MIG Film GmbH, 850 EUR

Die Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS mahnt derzeit im Auftrag der MIG Film GmbH urheberrechtliche Verstöße an dem Filmwerk “Die Chaotenclique” ab. Gefordert ist die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gemäß § 97 Abs.1 UhrG, sowie die Zahlung eines Vergleichbetrages in Höhe von 850 EUR.

Der Vergleichsbetrag setzt sich aus einem Erstattungsanspruch bezüglich der Rechsanwaltskosten gemäß § 97a Abs.1 UrhG und einem Schadensersatzsanspruch gemäß § 97 Abs.2 UrhG zusammen.

In der Abmahnung wird behauptet, ein Streitwert von 50.000 EUR sei angemessen. Aus diesem Streitwert folgen zu zahlende Rechtsanwaltskosten von 1.359,80 EUR. Diese Behauptung verwundert, weil es aktuelle Entscheidungen verschiedener Gerichte gibt, die den Streitwert DEUTLICH geriner ansetzten (vgl. etwa AG Rottweil, Urteil vom 10.12.2009 Az.: 2 C 447/09). Hier wurde der Streitwert beispielsweise von 25.000,00 EUR auf 300,00 EUR gesenkt.

Bezüglich des ebenfalls mit der Zahlung von 850 EUR geltend gemachten Schadensersatzanspruches wird behauptet, der Rechteinhaber könne seinen Schaden nach branchenüblicher Lizenzgebühr berechnen. Diese Lizenzgebühr läge dann im “fünf- bis sechsstelligen Bereich”. Unserer Kanzlei ist keine Klage aus den letzten Jahren bekannt, in der mehrere tausend Euro als Schadensersatz gefordert wurden. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass der Schadensersatzanspruch ein Verschulden des Anschlussinhabers voraussetzt. In Fällen, in denen der Anschlussinhaber das jeweils abgemahnte Werk nicht selbst zum Download angeboten hat, wird der Nachweis eines Verschuldens extrem schwierig bis unmöglich. Insofern sollte immer überlegt werden, ob überhaupt ein Schadensersatzanspruch gegen den Anschlussinhaber besteht. Ist dies mangels Verschulden nicht der Fall, lässt sich der Vergleichsbetrag in Höhe von 850 EUR erheblich reduzieren.

Gleiches gilt, falls der W-LAN Anschluss noch mit dem veralteten Verschlüsslungsstandart WEP ausgerüstet ist. Wie die BGH-Entscheidung vom 12.05.2010 deutlich gemacht hat, ist der Inhaber eines W-LAN Anschlusses nicht verpflichtet, seinen Verschlüsslungsstandart immer auf dem aktuellsten Stand zu halten. Wenn also Dritte aufgrund des veralteten Verschlüsslungsstandarts WEP auf Ihr W-Lan zugreifen, wird der für die Geltendmachung des Schadensersatzanspruches erforderliche Nachweis des Verschuldens des Anschlussinhaber kaum noch zu führen sein.

Lassen Sie sich beraten.


Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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