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Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk „Gravity“

Waldorf Frommer Abmahnung im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH für den Film „Gravity“

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München versenden für die Warner Bros. Entertainment GmbH Abmahnungen wegen illegalen Filesharings des Kinofilms „Gravity“ (2013) mit den Hauptdarstellern George Clooney und Sandra Bullock.

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer behaupten, der Film sei über ein Peer-to-Peer-Netzwerk, umgangssprachlich auch als Tauschbörse bezeichnet, über den Internetanschulss des Adressaten der Abmahnung heruntergeladen und damit Dritten weltweit zum kostenlosen Download angeboten worden. Dieses „Anbieten zum Download“ wird rechtlich als öffentliches Zugänglichmachen i.S.d. § 19a urhG betrachtet und ist ein Automatismus, der aus der Funktionsweise der Tauschbörse resultiert. Jeder Nutzer, der eine Datei über Peer-to-Peer herunterlädt, bietet die Datei gleichzeitig für andere Tauschbörsennutzer zum Download an.

Wegen dieser behaupteten Urheberrechtsverletzung verlangen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer von dem jeweiligen Anschlussinhaber die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zugunsten der Warner Bros. Entertainment GmbH, sowie die Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages von 815,00 €. Dieser Betrag beinhaltet sowohl einen pauschalen Schadensersatzbetrag für den Rechteinhaber, die Warner Bros. Entertainment GmbH, als auch vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten (Abmahnkosten) der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer.

Muss die Unterlassungserklärung abgegeben werden?

Ob eine Unterlassungserklärung abgegeben werden sollte, hängt davon ab, wie der Fall gelagert ist. Grundsätzlich gilt aber, dass der Anschlussinhaber, der selbst die Rechtsverletzung begangen hat, sowohl auf die Anwaltskosten wie auch den Schadensersatz haftet. Es gibt aber durchaus Konstellationen, in denen ein Unterlassungsanspruch gegen den jeweils betroffenen Anschlussinhaber nicht besteht. War es also nicht der Anschlussinhaber selbst, sollte man den Fall genauer betrachten und einer anwaltlichen Überprüfung unterziehen. So haften Eltern z.B. nicht für Verstöße Ihrer volljährigen Kinder, so lange die Eltern keine Anhaltspunkte dafür haben mussten, dass das volljährige Kind illegales Filesharing betreibt.

Auch für das Filesharing minderjähriger Kinder haftet der Anschlussinhaber in aller Regel nur, wenn er diese nicht vor Überlassung seines Internetanschlusses und vor Erhalt der Abmahnung über das Verbot Tauschbörsen für Urheberrechtsverletzungen zu benutzen, belehrt hat.

Insofern sollte als erstes besprochen werden, ob überhaupt ein Unterlassungsanspruch bestehen könnte. Wer nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausschließen kann, dass er für die ihm vorgeworfene Urheberrechtsverletzung (teilweise) verantwortlich ist – sei es als Täter, sei es als Störer – sollte über die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung nachdenken, um ein gerichtliches Verfahren um den Unterlassungsanspruch zu vermeiden. Das ist deshalb wichtig, weil im gerichtlichen Verfahren nach wie vor hohe Streitwerte selten unter 10.000 EUR angesetzt werden.

Müssen die 815,00 EUR in jeden Fall bezahlt werden?

Ob der Zahlungsanspruch in dieser Höhe begründet ist, hängt natürlich ebenfalls davon ab, wer die Urheberrechtsverletzung begangen hat.

Grundsätzlich gilt, dass derjenige, der als Täter haftet, Schadensersatz und Anwaltskosten begleichen muss. Derjenige, der als Störer haftet, hat lediglich die Anwaltskosten zu ersetzen, haftet aber nicht aber Schadensersatz.

Wer weder als Täter, noch als Störer für die Urheberrechtsverletzung an dem Film „Gravity“ haftet, muss selbstverständlich nichts bezahlen.

Wir haben hier einen Überblick über die Reaktionsmöglichkeiten auf die Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Waldorf Frommer zusammengestellt. Hier können sich Betroffene einen guten Überblick über die Thematik Waldorf Frommer Abmahnungen verschaffen.

Sofern auch Sie von einer Abmahnung betroffen sein sollten, können Sie gerne mit uns Kontakt aufnehmen Wir bieten eine kostenlose Ersteinschätzung an. Sie erreichen uns unter mail@recht-hat.de oder telefonisch unter 030/32301590.

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Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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