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Abmahnung der DigiRights Administration GmbH

Waldorf Frommer Abmahnung - UNLOCKED

Seit Jahren lässt die DigiRights Administration GmbH durch den Berlin Rechtsanwalt Daniel Sebastian die „unerlaubte Verwertung geschützter Werke“ abmahnen. In der uns heute zur Prüfung vorgelegten Abmahnung geht es um drei Songs, die sich auf dem Chartcontainer „Beatport Top 100 June 2015“ befinden. Die DigiRights Administration GmbH lässt dort durch Ihren Rechtsanwalt Daniel Sebastian vortragen, sie sei „Inhaberin des ausschließlichen Rechts, die Tonaufnahmen […] im Internet in File-Sharing Netzwerken, sog. Tauschbörsen, öffentlich zugänglich zu machen“. Allerdings konnte die DigiRights Administration GmbH diese Behauptung in verschiedenen gerichtlichen Verfahren nicht nachweisen (vgl. beispielsweise AG Charlottenburg, Urteil vom 26.05.2016, Az.: 218 C 37/16). Ein guter Grund sich einmal genauer anzusehen, wer die DigiRights Administration GmbH eigentlich ist.

Wer ist die DigiRights Administration GmbH?

Die DigiRights Administration ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sie hat Ihren Sitz in der Weinbergstraße 59 in 64285 Darmstadt. Vertreten wird die Gesellschaft derzeit (Stand: 07.06.2017) durch den alleinigen Geschäftsführer Herrn Michael Eisele.
Gegenstand des Unternehmens ist die „Produktion von Tonträgern und Bildtonträger, die Lizenzierung von Verwertungsrechten an Tonträgern und Bildtonträgern im In- und Ausland sowie die eigene Vermarktung und Vermarktung von Tonträgern und Bildtonträgern durch Dritte im In- und Ausland; die Lizenzierung, Herstellung, Verwertung und der Vertreib von Merchandisingartikeln; die Akquise, der Erwerb und die Überwachung von Urheber- und Leistungsschutzrechten, insbesondere die Überwachung in Bezug auf sogenannte Peer-2-Peer Netzwerke“.
Die DigiRights Administration GmbH verfügt über ein Stammkapital von 50.000,00 DEM (Gründung am 10.06.1994).

Was fordert die DigiRights Administration GmbH?

In der Abmahnung der DigiRights Administration GmbH lässt diese den – zuvor durch die Ermittlungsfirma SKB UG ermittelten – Anschlussinhaber auffordern, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, Schadensersatz zu zahlen und die vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten von Daniel Sebastian zu erstatten.

Unterlassungserklärung zugunsten der DigiRights Administration GmbH?

Der Abmahnung liegt regelmäßig eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, mit der sich der Anschlussinhaber gegenüber der DigiRights Administration GmbH verpflichten soll, es zu unterlassen, die jeweils betroffenen Tonaufnahmen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Diese Unterlassungserklärung sollte grundsätzlich nicht ungeprüft unterzeichnet werden sollte. Sie kann als Schuldanerkenntnis ausgelegt werden, was eine Verteidigung gegen die monetären Forderung erschwert bis unmöglich macht. Hinzu kommt, dass in vielen Fällen überhaupt keine Unterlassungserklärung abgegeben werden muss, auch keine „modifizierte Unterlassungserklärung“. Wir erleben es in unserer täglichen Praxis immer wieder, dass der Unterlassungsanspruch auf die leichte Schulter genommen wird, obwohl eine erst mal unterzeichnete Unterlassungserklärung lebenslänglich binden kann und im schlimmsten Falle Vertragsstrafen im mittleren vierstelligen Bereich nach sich ziehen kann. Bevor eine Unterlassungsverpflichtung zugunsten der DigiRights Administration abgegeben wird, sollte daher unbedingt anwaltlicher Rat eingeholt werden. Alleingänge können hier teuer werden.

DigiRights Administraion GmbH

Schadensersatzanspruch der DigiRights Administration GmbH?

Weiter fordert die DigiRights Administration GmbH Schadensersatz – nach den Regeln der Lizenzanalogie. In der Abmahnung folgen Ausführungen zu von den Gerichten zugesprochenen Schadenersatzbeträgen. Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil 11. Juni 2015, Az.: I ZR 7/14 (Tauschbörse II) entschieden, dass ein Schadensersatz in Höhe von 200,00 EUR pro Titel angemessen sein kann. Allerdings steht der DigiRights Administration GmbH nur dann ein Anspruch auf Schadensersatz zu, wenn der Anschlussinhaber tatsächlich selbst für den Upload der Tonaufnahmen verantwortlich ist, er also „Täter“ der Urheberrechtsverletzung ist. Sind hingegen Dritte wie z.B. Familienangehörige, Mitbewohner, Untermieter oder Freunde für den Upload verantwortlich, kommt maximal eine Haftung als sog. Störer in Betracht. Der Störer haftet aber nicht auf Schadensersatz, sondern nur auf Erstattung der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten. Diese werden aber in nahezu allen Abmahnungen der DigiRights Administration GmbH mit nicht mehr als 169,50 EUR angegeben. Im Falle der Störerhaftung betragen sie aber tatsächlich nur 124,00 EUR. Wie schon bei der Frage ob und ggf. in welcher Form eine Unterlassungserklärung abgegeben wird, gilt auch bei den von der DigiRights Administration GmbH geltend gemachten Schadensersatzansprüchen: Nichts zahlen ohne anwaltliche Beratung, am Besten von einem Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

Hilfe bei einer Abmahnung der DigiRights Administration GmbH

Wer selbst eine Abmahnung der DigiRights Administration GmbH bekommen hat, sollte trotz oder gerade wegen der regelmäßig sehr kurz gesteckten Fristen zunächst eines tun: Ruhe bewahren. Nicht unterschreiben und nichts zahlen.
Kontaktieren Sie einen Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, der sich mit den Abmahnungen der DigiRights Administration GmbH auskennt und auf eine langjährige Erfahrung mit Filesharing-Abmahnungen zurück blicken kann. Möglicherweise muss in Ihrem Fall tatsächlich eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden, um eine gerichtliche Inanspruchnahme verhindern zu können. Möglicherweise können aber auch sämtliche von der DigiRights Administration GmbH geltend gemachten Ansprüche in einem Verteidigungsschreiben zurück gewiesen werden. Selbstverständlich ist dafür nicht jede Konstellation geeignet; Allerdings mehren sich die Konstellationen, in denen die Ansprüche gänzlich zurückgewiesen werden können. Lassen Sie sich beraten.
Wenn auch Sie von einer Abmahnung der DigiRights Administration GmbH – ausgesprochen durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian – betroffen sind und Sie sich strafbewehrt unterwerfen sollen und Beträge ab 1.000 EUR aufwärts zahlen sollen, setzen Sie sich mit uns in Verbindung. Wir blicken auf eine 10jährige Erfahrung im Bereich Filesharing zurück, haben unzählige Abmahnungen der DigiRights Administration GmbH bearbeitet und teilweise auch gerichtlich ausgefochten. Unsere Fachanwälte beraten Sie gerne. Nutzen Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung per Telefon unter 030 / 323 015 90 oder senden Sie uns Ihre DigiRights Abmahnung per Mail an info@recht-hat.de zu.

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