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Abmahnung Bindhardt & Lenz für das Album KING von Kollegah

Abmahnung Bindhardt & Lenz i.A.d. Selfmade Records GmbH für KING von Kollegah

Die Rechtsanwälte Bindhardt & Lenz mahnen derzeit im Auftrag der Selfmade Record GmbH die unerlaubte Verwertung des urheberrechtlich geschützten Album „KING“ von Kollegah ab. Betroffenen wird vorgeworfen, das Album KING in einem Peer-to-Peer-Netzwerk, einer sog. Tauschbörse, Dritten weltweit kostenlos zum Download angeboten zu haben. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs – und Verpflichtungserklärung, sowie die Zahlung eines pauschalen Betrages in Höhe von 1.200,00 EUR.

Wie ist auf die Abmahnungen von Bindhardt & Lenz zu reagieren?

Bei den Abmahnungen der Rechtsanwälte Bindhardt Lenz werden im Wesentlichen zwei Ansprüche geltend gemacht: Zum einen Unterlassungsanspruch, zum anderen ein Zahlungsanspruch.

Ansprüche gegen den jeweiligen Anschlussinhaber bestehen immer nur dann, wenn dieser entweder als Täter oder aber als sog. Störer für die ihm vorgeworfene Urheberrechtsverletzung haftet. Täter ist, wer das Album KING von Kollegah selbst geladen hat. Störer ist derjenige, der zwar nicht selbst geladen hat, aber – ohne Täter oder Teilnehmer zu sein – „in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kausal zur Verletzung des geschützten Rechts beiträgt“, vgl. Bundesgerichtshof, Az.: I ZR 121/08.

Wer ausschließen kann, dass er als Anschlussinhaber selbst für den Upload des Albums King von Kollegah verantwortlich ist, haftet maximal als sog. Störer. Ob aber tatsächlich eine Haftung nach den Grundsätzen der Störerhaftung existiert, muss am jeweiligen Einzelfall beurteilt werden. Hier sind noch nicht alle Konstellationen höchstrichterlich entschieden. Entschieden sind aber beispielsweise die Fälle, in denen volljährige Familienmitglieder als „Täter“ der Urheberrechtsverletzung in Betracht kommen. In diesen Fällen haftet der Anschlussinhaber nicht – weder auf Unterlassung, noch auf Schadensersatz.

Sollte eine Haftung als Täter oder Störer allerdings nicht ausgeschlossen werden können, sollte über die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nachgedacht werden. Sofern der Unterlassungsanspruch gerichtlich durchgesetzt werden sollte, ist davon auszugehen, dass das jeweilige Gericht nach wie vor hohe Streitwerte zwischen 10.000 – 50.000 EUR ansetzt. Die finanziellen Risiken eines gerichtlichen Verfahrens, welches den Unterlassungsanspruch zum Gegenstand hat, sind daher enorm. Hier sollte grundsätzlich nicht auf Risiko gespielt werden.

Die Unterscheidung zwischen der Täterhaftung und der Störerhaftung ist auch deshalb elementar, weil nur der Täter auf Schadensersatz gegenüber der Selfmade Records GmbH haftet, nicht aber der Störer. Der Störer haftet lediglich auf Erstattung der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten, die in aller Regel aber auf einen Betrag in Höhe von 124,00 EUR gedeckelt sind.

Wenn auch Sie von einer Abmahnung der Rechtsanwälte Bindhardt & Lenz im Auftrag der Selfmade Records GmbH aufgrund der unerlaubten Verwertung des Musikalbums KING von KOLLEGAH betroffen sind, setzen Sie sich mit uns in Verbindung. Unter der Berliner Telefonnummer 030 / 323 015 90 bieten wir Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung Ihres Falles an.

Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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