030 323 015 90 030 323 015 911 info@recht-hat.de Mo - Fr : 08:00 - 21:00 | Sa – So : 10:00 - 18:00
×

Abmahnung BaumgartenBrandt für Rampage – Vengeance is Ruthless im Auftrag der Boll AG

Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei BaumgartenBrandt mahnt derzeit wieder im Auftrag der Boll AG die Verletzung geschützer Werke in sog. Tauschbörsen ab. Aktuell geht es um das Filmwerk “Rampage – Vengeance is Ruthless” von Uwe Boll. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, sowie die Zahlung eines “Vergleichbetrages” in Höhe von 950 EUR.

Was ist nun zu beachten?

Zunächst einmal ist trotz der regelmäßig sehr kurz gesteckten Fristen Ruhe zu bewahren. Auf keinem Fall sollten Sie die gesetzten Fristen verstreichen lassen. Insbesondere die Frist für die Abgabe der Unterlassungserklärung sollte beachtet werden, weil der Unterlassungsanspruch nach Fristablauf gerichtlich im einstweiligen Rechtsschutz durchgesetzt werden kann. Dabei werden nicht selten Streitwerte zwischen 50.000 und 100.000 EUR angesetzt.

Sofern die Abmahnung berechtigt ist, ist zur Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung zu raten. Wie diese im Einzlenen zu modifizieren ist, muss jeweils im Einzelfall erörtert werden.

Der geforderte Vergleichsbetrag sollte ebenfalls nicht sofort überwiesen werden. Ob ein “Vergleichsbetrag2 in Höhe von 950 EUR angemessen ist, muss ebenfalls individuell erörtert werden. Hier im Einzelnen noch vieles umstritten und nicht höchstrichterlich entschieden. Im Falle der Störerhaftung kann beispielsweise der in dem Vergleichsbetrag enthaltene Schadensersatz völlig entfallen, so dass nur noch die Rechtsanwaltskosten zu erstatten wären. Inwiefern bezüglich der Rechtsanwaltskosten eine Decklung gemäß § 97a Abs. 2 UrhG einschlägig ist, muss ebenfalls invividuell erörtert werden.

Machen Sie keine Experimente. Gerne beurteilen wir Ihren Fall im Rahmen einer kostenlosen Ersteinschätzung unter 030 / 323 015 90.

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


Rechtsanwälte
Sievers & Kollegen

Kanzlei für Urheber- und Medienrecht, gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht

Sievers & Kollegen
Olympische Str. 10
D 14052 Berlin


Richtig beraten
030 323 01 590

Schreiben Sie uns







Newsletter


Ausgezeichnet.org