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Abmahnung BaumgartenBrandt “Dr. Strange” iAd. KSM GmbH, 850 EUR

Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei mahnt derzeit Urheber- und Leistungsschutzrechte an dem Filmwerk “Dr. Strange” im Auftrag der KSM GmbH ab. Gefordert ist die Abgabe einer strabewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, sowie die Zahlung eines Vergleichbetrages in Höhe von 850 EUR.

Auch die Kanzlei BaumgartenBrandt verneint die Anwendung des § 97a Abs.2 UrhG (Decklung der Rechtsanwaltskosten auf max. 100 EUR). Bei BaumgartenBrandt heißt es dazu: “Vorsorglich weisen wir darauf hin, dass § 97a Abs. 2 UrhG nicht anwendbar ist, da dieser Fall weder einfach gelagert noch eine unerheblihe Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs gegeben ist. Die rechtlichen, insbesondere urheberrechltichen Fragen sind anspruchsvoll und bedürfen einer tiefgreifenden und umfangreichen Prüfung”.

Die Argumentation beschränkt sich auf die Behauptung, es lege kein “einfach gelagerter Fall”  vor und zudem handle es sich um eine “erhebliche” Rechtsverletzung. Wann ein Fall einfach gelagert ist und wann eine Rechtsverletzung erheblich ist, ist immer am Einzelfall zu entscheiden. Es gibt keine Grundsatz, wonach Filesharing-Fälle grundsätzlich “einfach gelagert” sind und Rechtsverltzung nur “unerheblich” ist. (vgl.https://www.recht-hat.de/allgemein/abmahnung-u-c-urmann-collegen-fur-performers-of-the-year-2010-iad-digiprotect-gmbh-650-eur/ )

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Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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