Abgabefrist Unterlassungserklärung
Die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung beträgt nur wenige Tage – sind derart kurze Fristen rechtmäßig?
Aufgrund der in der Regel gegebenen Dringlichkeit in Urheber – Marken- und Wettbewerbssachen sind Fristen von wenigen Tagen zumeist ausreichend.
Wir empfehlen die gesetzte Frist zu notieren, da diese eingehalten werden sollte. Bei Nichteinhaltung der gesetzten Frist drohen weitere kostenauslösende Maßnahmen wie die Beantragung einer einstweiligen Verfügung durch den Abmahner.
Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
