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Filesharingklage vom Amtsgericht Potsdam abgewiesen

Das AG Potsdam hat mit Urteil vom 18.03.2015, Az: 20 C 324/14, eine Klage der Foresight Unlimited LLC, vertreten durch die Rechtsanwälte BaumgartenBrandt, wegen angeblichen Filesharings des Filmes „Universal Soldier Regeneration“ abgewiesen. Wir haben den Beklagten im Rechtsstreit vertreten.

 

Foresight Unlimited konnte Aktivlegitimation nicht nachweisen

Das Gericht stützte die Klageabweisung in der knapp gehaltenen Urteilsbegründung darauf, dass die Klägerin schon ihre Aktivlegitimation nicht nachweisen konnte. Die Klägerin trug hier vor, dass sie sich die ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an dem Film „Universal Soldier Regeneration“ durch Lizenzvertrag einräumen ließ. Dies konnte die Klägerin aber nicht beweisen. Insbesondere ergebe sich die Aktivlegitimation der Klägerin nicht aus dem DVD-Cover des Filmes. Die Rechteinhaber versuchen sehr häufig in solchen Fällen, ihre Aktivlegitimation durch einen C-Vermerk auf dem DVD-Cover nachzuweisen, egal ob sie nun Filmhersteller sind oder sich Rechte nur durch Lizenzvertrag haben einräumen lassen. Das Gericht führt hier richtigerweise aus, dass sich auf einen solchen C-Vermerk aber nur der Filmhersteller stützen kann, nicht derjenige, der Rechte lediglich per Lizenzvertrag eingeräumt bekommt. Die Klägerin konnte sich auch nicht auf § 10 Abs. 3 UrhG stützen, da diese Vorschrift nur gilt, wenn Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden. Hier war die Unterlassung aber nicht mehr Streitgegenstand, sondern allein etwaige Zahlungsansprüche der Klägerin.

 

Das Urteil im Volltext können Sie hier lesen: AG Potsdam 20 C 324_14 (noch nicht rechtskräftig)

 

Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Autor: Rechtsanwalt Florian Sievers, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht


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