Dabei geht es im Wesentlichen um das Angebot geschützter Musikstücke.

Vorgeworfen wird ein illegales Anbieten zum Download (Herunterladen) urheberrechtlich  geschützter Musikstücke über Tauschbörsen wie beispielsweise BitTorrent, Kazaa, eMule, eDonkey etc.

Die Sony Music Entertainment Germany GmbH hat nach Angaben der Kanzlei Waldorf die ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den streitgegenständlichen Musikwerken.

Den Abmahnungen sind regelmäßig Ermittlungsdatensätze beigefügt, in denen eine individuelle Benutzerkennung aufgeführt ist, die angeblich als Kunden-Identifikationsmittel dient.

Neben der Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung wird der Abgemahnte zur Zahlung eines Gesamtbetrages von 856,00 Euro aufgefordert, der sich aus Rechtsanwaltskosten in Höhe von 506,00 Euro und einer Schadensersatzforderung in Höhe von 350,00 Euro zusammensetzt.

Sollten Sie eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf erhalten haben, ist dringend von einer voreiligen Unterzeichnung der beigefügten Unterlassungserklärung abzuraten. Sie erkennen damit sämtliche in der Erklärung aufgeführten Ansprüche an, und gehen Verpflichtungen ein, an die Sie unter Umständen bis zu 30 Jahre gebunden sind.

Allerdings dürfen Sie auch die häufig kurz bemessenen Fristen nicht fruchtlos durch Untätigkeit verstreichen lassen, da Sie sonst mit einer einstweiligen Verfügung rechnen müssen, durch die erhebliche Mehrkosten entstehen.

Sievers & von Rüden Rechtsanwälte, Berlin

Betroffene sollten schon allein aufgrund der hohen Streitwerte um die es gehen wird, anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen. Verkäufer die gerade eine Nachricht von Ebay über die Sperrung eines Angebots von Michael Jackson Werken erhalten haben, sollten über die Abgabe einer vorbeugenden modifizierten Unterlassungserklärung nachdenken, um ggf. bestehende Auskunfts -und Unterlassungsansprüche zu begenzen oder gar nicht erst entstehen zu lassen.

In einigen Fällen dürfte zudem die urheberrechtliche Erschöpfung, also die weitere Verbreitung von Werkstücken nach erstmaligem In-Verkehr-Bringen eine Rolle spielen, insbesondere bei in den USA erworbener Ware.

Grundsätzlich sollten Sie auch in den vorliegenden Fällen folgende Fehler nicht machen:

1. Vermeiden Sie ein kostspieliges Gerichtsverfahren, indem Sie die Abmahnung nicht ignorieren und gesetzte Fristen nicht verstreichen lassen.

2. Unterschreiben Sie die Unterlassungserklärung nicht ungeprüft, da diese 30 Jahre wirksam ist.

3. Sollten Sie eine Nachricht von Ebay über die Sperrung eines Angebots von Michael Jackson Angeboten erhalten haben, ist dringend über die Abgabe einer vorbeugenden modifizierten Unterlassungserklärung nachzudenken.

Kontaktieren Sie uns telefonisch unter:

030 – 547 103 70 ( 9 – 20 Uhr)

Die Abmahnung können Sie uns unkompliziert per Fax (030 – 547 103 72), per Email als eingescanntes Dokument ( mail@recht-hat.de)oder per Post zusenden.  Notwendige Formulare für unsere Beauftragung finden Sie hier.