Rechtsanwalt Dr. Schäfer versendet für Herrn Günes Demir aus Berlin Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an der Marke – Gevey -, dessen Inhaber Herrn Günes Demir ist. Bei Gevey-SIM-Karten handelt es sich um Chips, die zusätzlich zur SIM-Karte in ein Apple iPhone 4 eingelegt werden, um die Netzsperre zu umgehen. Dem Telefon, das eigentlich nur für [...]

Die Rasch Rechtsanwälte fordern zurzeit User sog. Tauschbörsen auf eine Unterlassungserklärung gegenüber Universal und einen pauschalen Abgeltungsbetrag in Höhe von 1200,00 EUR zu zahlen. Konkret geht es momentan um das Nr. 1 Album „ Good News „ von Lena. Video Blog – Kanzlei Rasch Rechtsanwälte Abgemahnte sollten sich durch das bedrohliche Anschreiben nicht nervös machen [...]

Die Preisangabenverordnung-Grundregeln Gefahren durch die Preisangabenverordnung (PangV) Der Preisangabenverordnung sollte jeder Onlinehändler Beachtung schenken, der nicht Gefahr laufen möchte von einem Mitbewerber auf Unterlassung in Anspruch genommen zu werden. Leider suchen uns Onlinehändler und Gewerbetreibende in der Regel erst auf, wenn das Kind in Brunnen gefallen ist – sprich die Abmahnung auf dem Tisch liegt [...]

Das Gericht hatte zu entscheiden, ob eine Abmahnung, in der eine Vertragsstrafe auch für nicht verschuldetes Handeln versprochen wird, rechtsmissbräuchlich ist. Nach einer Gesamtschau der Umstände des konkreten Falles kam das Gericht zur Überzeugung, dass der Abmahnende primär nicht im Interesse des lauteren Wettbewerbs handelte, sondern um Gebühren zu erzielen. Zum einen stützte das Gericht [...]

Die Münchener Rechtsanwälte Waldorf Frommer sind weiterhin für Sony Music tätig und mahnen Verstöße gegen das Urheberrecht ab. Konkret sollen die Betroffenen das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung verletzt haben, indem Sie das Album Bring mich nach Hause von Wir sind Helden zum Upload bereit gestellt haben. In der Abmahnung wird neben der Abgabe einer strafbewehrten [...]

Rechtsanwalt Lihl – Busch Production Rechtsanwalt Lihl aus Postbauer-Heng vertritt neuerdings die Firma Busch Productions in urheberrechtlichen Belangen. Konkret geht es um angebliche Urheberrechtsverstösse in sog, Tauschbörsen. Der Film: The House of the Devil Es geht dabei um den Film The House of the Devil. Die Firma Busch Produktion ist angeblich Rechteinhaber an dem Film [...]

Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen erhalten? Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnen den Film 30 Days of Night ab. Es wird ein Betrag in Höhe von 956,00 € gefordert. Betroffene sollten nicht überstürzt reagieren und die folgenden Filsharing Tipps beachten! Infos zum Thema Filesharing!

Abmahnung durch Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte  iAd. Lfp Video Group aus Augsburg erhalten? Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller aus Augsburg mahnt zurzeit für die Lfp Video Group aus Beverly Hills ab. Die Abgemahnten werden aufgefordert eine Unterlassungserklärung abzugeben und einen pauschalen Abgeltungsbetrag in Höhe von 810 EUR zu zahlen. Betroffene sollten von einer [...]

Das OLG Hamm (I-4 U 101/10 ) hat entschieden, dass es irreführend ist, wenn bei einem Mietwagen mit der Angabe “Jahreswagen – 1 Vorbesitzer/1. Hand” geworben wird , wenn nicht darüber aufgeklärt wird, dass einer der Vorbesitzer eine Mietwagenfirma war. In dem zugrunde liegenden Fall hatte eine Kfz-Händlerin über eine Internetplattform einen Pkw mit der [...]

Abmahnung wegen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung erhalten? Nutzen Sie unsere kostenlose Abmahnungshotline: Tel. : 030 – 323 015 90 Die Preisangabenverordnung hat verbraucherschützenden Charakter. In der Beratungspraxis spielt Sie insbesondere bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen eine bedeutende Rolle. § 1 Abs. 2 Nr. 1 und 2 PAngV ist zugleich eine Marktverhaltensregelung. Verstöße gegen diese Vorschrift der PAngV [...]