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Rechtsanwalt für Urheberrecht und Medienrecht

Rechtsanwalt Urheberrecht

Das Urheberrecht gewährt Schutz für Werke i.S.d. § 2 UrhG. Es ist von einer Anmeldung oder Eintragung, anders als gewerbliche Schutzrechte, unabhängig und seine Schutzwirkung für den Urheber tritt bereits mit der Schöpfung des Werkes an sich in Kraft. Das Urheberrecht bezweckt den Schutz des Urhebers in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes, § 11 UrhG. So simpel und verständlich dieser Ansatz erscheint, so heftig umstritten sind die Details des Urheberrechts in der Praxis und die sinnvolle Übertragung und angemessene Anwendung der urheberrechtlichen Grundprinzipien in der heutigen Informationsgesellschaft. Aufgrund der zunehmenden Digitalisierung aller möglichen Werkarten besteht nach wie vor Bedarf an einem flexiblen Urheberrecht, das einerseits technologieneutral auch neue Nutzungsarten erfasst, andererseits sich wandelnde gesellschaftliche Wertvorstellungen umsetzt und einen angemessenen Interessenausgleich zwischen dem Bedürfnis der Gesellschaft nach Gemeinfreiheit und dem des Urhebers nach Schutz seines geistigen Eigentums findet.

Das Urhebergesetz ist in den vergangenen Jahren mehr und mehr in den Blickpunkt öffentlicher Diskussion getreten und unterlag bereits einigen Änderungen, da eine Anpassung an die Bedürfnisse und Gegebenheiten im Zeitalter des Internets zunehmend erforderlich war und auch weiterhin ist. Dies betrifft besonders die Verfolgung von urheberrechtlichen Verletzungen im Internet, z.B. durch öffentliches Zugänglichmachen i.S.d. § 19 a UrhG urheberrechtlich geschützter Werke über sog. Peer-to-Peer-Netzwerke (sog. Filesharing), aber ebenso Text- und Bildverwertungen im Internet. Hier hat sich eine vielfältige, teilweise sehr unterschiedliche Rechtsprechung entwickelt, die – teils – bemüht ist, die ausufernde Vorgehensweise bei der Verfolgung von Rechtsverletzungen im Internet einzuschränken.

Das Urheberrecht ist durch seine Anknüpfung an die Schöpfung eines Werkes zunächst in seinem Kern ein höchstpersönliches Recht und damit geknüpft an den Urheber als natürliche Person. Teile des Urheberrechts sind übertragbar, das Urheberpersönlichkeitsrecht, also z.B. das Recht namentlich als Urheber genannt zu werden (§ 13 UrhG), die Entscheidung zu treffen, ob und wie das Werk veröffentlicht wird (§ 12) und Dritten eine entstellende Bearbeitung zu untersagen (§ 14 UrhG), verbleiben stets beim Urheber.

Die grundlegenden Rechte des Urhebers sind in den §§ 15 ff UrhG geregelt. Danach ist es dem Urheber vorbehalten, ein Werk

-          zu vervielfältigen (§ 16 UrhG),

-          zu verbreiten (§ 17 UrhG),

-          es auszustellen (§ 18 UrhG), es vorzuführen (§ 19 UrhG),  

-          öffentlich zugänglich zu machen (§ 19 a UrhG),

-          zu senden (§ 20 UrhG),

-          sowie es durch Bild- oder Tonträger und Funksendungen wiederzugeben (§§ 21, 22 UrhG).

Der Urheber kann Verletzungen dieser Rechte mit Unterlassungsansprüchen (§ 97 UrhG), Auskunftsansprüchen (§3 101, 101 a UrhG), sowie Schadens- und Kostenersatzansprüchen geltend machen. Das Mittel zur außergerichtlichen Geltendmachung eines Unterlassungsanspruches ist die Abmahnung (§ 97 a UrhG), sie ist jedoch kein Muss und ein gerichtliches Verfahren kann auch ohne vorhergehende Abmahnung erfolgen. Gleichwohl sollte dem Verletzer aus Kostengründen die Möglichkeit gegeben werden, den drohenden Rechtsstreit außergerichtlich beizulegen.

Das Urheberrecht ist nicht übertragbar. Es verbleibt beim Urheber. Übertragbar sind grundsätzlich Nutzungs- und Verwertungsrechte an dem Werk. Dies geschieht in der Praxis durch Lizenzverträge, mit denen diese Rechte entweder als einfache oder ausschließliche, zeitlich begrenzt oder unbegrenzt, übertragen werden. Ein einfaches Nutzungsrecht räumt dem Lizenznehmer die Möglichkeit der Nutzung des Rechts neben dem Urheber selbst oder anderen Berechtigten ein, während ein ausschließliches Nutzungsrecht allein den Lizenznehmer zur Rechteausübung unter Ausschluss anderer, sogar des Urhebers selbst, berechtigt. Lediglich die Urheberpersönlichkeitsrechte verbleiben stets beim Urheber und können nicht lizensiert werden. Zur Übertragung von Urheberrechten hat sich hierzulande der aus dem angloamerikanischen Rechtskreis stammende Begriff der „Lizenz“ durchgesetzt. Im Rahmen eines Lizenzvertrages werden also die übertragbaren Rechte nach dem UrhG vom Lizenzgeber (distributor) auf den Lizenznehmer (licensee) übertragen.

Zentrales Element des Urheberrechts ist die sogenannte Zweckübertragungslehre, § 31 Abs. 5 UrhG. Damit soll sichergestellt werden, dass bei der vertraglichen Übertragung von Urheberrechten dem Lizenznehmer nur die Rechte eingeräumt werden, die nach dem Vertragszweck erforderlich sind. Werden also bestimmte Nutzungsrechte in einem Lizenzvertrag nicht namentlich erwähnt und sind die auch nach dem Vertragszweck nicht zwingend für den Lizenznehmer erforderlich, so verbleiben sie beim Urheber bzw. Lizenzgeber.

Viele Rechtsbegriffe im Urheberrecht sind unbestimmt und auslegungsbedürftig, wie schon die erste Frage, ab wann die sogenannte Schöpfungshöhe erreicht ist und damit ein urheberrechtlich geschütztes Werk i.S.d. § 2 UrhG vorliegt. Daher ist die anwaltliche Arbeit auf dem Gebiet des Urheberrechts auch weitgehend mit Erfahrungswerten und genauer Kenntnis der vielfältigen Rechtsprechung verbunden. Für die erfolgreiche anwaltliche Durchsetzung oder Abwehr von Unterlassungs-, Schadensersatz- und Kostenersatzansprüchen sind diese Erfahrungswerte unverzichtbar.

Wir betrachten das Urheberrecht als Kernkompetenz unserer Kanzlei und beraten Sie qualifiziert zu allen Fragen des Urheberrechts. Zögern Sie daher nicht, uns in urheberrechtlichen Belangen zu kontaktieren, telefonisch unter 030 / 323 015 90, per Mail an mail@recht-hat.de oder schriftlich an Sievers & Coll., Rheinstr.11, 12159 Berlin.

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