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Markenrecht

Rechtsanwaltskanzlei für Markenrecht in Berlin

Marken stellen für Unternehmen einen wichtigen Wirtschaftsfaktor von enormem Wert dar. Gerade in etablierten Unternehmen haben sie oft existentiellen Wert. Sie wecken Gefühle und Erwartungen und geben so täglich die entscheidenden Impulse für unsere Kaufentscheidungen. Das Markenrecht gehört – neben dem Wettbewerbsrecht, dem Patent- und Designrecht – zu den Grundpfeilern des sog. „gewerblichen Rechtschutzes“. Unsere Rechtsanwaltskanzlei hat sich auf den gewerblichen Rechtschutz spezialisiert.

Marken sichern den Wiedererkennungswert eines Produkts oder einer Dienstleistung und bieten somit ein eindeutiges Unterscheidungsmerkmal gegenüber Angeboten von Mitbewerbern. Aufgabe des Markenrechts ist es, Bezeichnungen, die Personen zur Kennzeichnung ihres Unternehmens und ihrer Produkte wählen vor der Benutzung durch Dritte zu schützen.

Eine gut abgesicherte, von Anfang begleitete Markenstrategie hilft, Ihre Marke zu stärken. Eine gut betreute Marke bzw. ein gut betreutes Markenportfolio stellt einen bedeutenden Wettbewerbsvorteil dar, den Sie nicht vernachlässigen sollten. Wir helfen Ihnen, diesen Wettbewerbsvorteil zu sichern.


Kompetenzen im Markenrecht

  • Prüfung Ihrer Marke auf deren Eintragbarkeit
  • Entwicklung und Bereitstellung von Anmeldestrategien für Marken (national, gemeinschaftsrechtlich, international)
  • Markenrecherche
  • Ahndung von Markenrechtsverletzungen – bundesweit und länderübergreifend
  • Markenüberwachung und Durchführung von Widerspruchs- und Löschungsverfahren
  • Markenanmeldung
  • Verwaltung und Optimierung von Markenrechtsportfolios
  • Beratung bei der Verletzung von Markenrechten und Unternehmenskennzeichen
  • Durchsetzen von Unterlassungsansprüchen und Schadensersatzansprüchen im Markenrecht
  • Lizenzverträge

Eine Marke können Sie über unsere Kanzlei in Deutschland, der EU oder weltweit registrieren lassen. Es kommt die Eintragung einer Wortmarke und/oder Bildmarke in Betracht. Bei einer Wortmarke erstreckt sich der Schutz nur auf den zu schützenden Begriff, also z.B. den Produkt- oder Firmennamen als solchen, wobei ähnliche Schreibweisen vom Schutz mit abgedeckt sind.

Bei der Eintragung einer Bildmarke ist dagegen eine bestimmte Grafik, z.B. ein Firmenlogo geschützt. Vor Anmeldung einer Marke sollte allein schon aufgrund der hohen Streitwerte im Markenrecht und den damit einhergehenden finanziellen Risiken markenrechtlicher Auseinandersetzungen anwaltlich überprüft werden, ob nicht Rechte Dritter entgegenstehen.

Marken werden immer für bestimmte Klassen eingetragen, auf welche sich der markenrechtliche Schutz später erstreckt. Eine Überschneidung mit fremden Marken kommt nur bei Überschneidung der jeweiligen Waren- bzw. Dienstleistungsklassen in Betracht. So soll vermieden werden, dass für dieselben Bereiche identische Marken miteinander konkurrieren. Bei der Anmeldung können zunächst bis zu drei Klassen angegeben werden. Sollen bereits bei der Anmeldung der Marke mehr als drei Waren- oder Dienstleistungsklassen angegeben werden, ist dies möglich, erhöht jedoch die zu zahlenden Anmeldegebühren.

Rein beschreibende Begriffe können nicht als Marke eingetragen werden. So können Sie nicht „Möhre“ als Markennamen für ein Gemüse eintragen, wohl aber als eine Automarke. Durch eine Vorab-Recherche kann vermieden werden, dass die Markenanmeldung schon im Vorfeld scheitert oder dass der Markenanmelder späteren wettbewerbs- und/oder markenrechtlichen Abmahnungen ausgesetzt ist, die – neben dem Verlust der eigenen Markenrechte – erhebliche Kosten verursachen können. Markenrechtsprozesse sind für denjenigen, der unterliegt, in der Regel teuer!

Bei der Verletzung von Marken, Designs oder Gebrauchsmustern haben Sie möglicherweise Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz, Auskunft, Beseitigung oder Löschung. Hier ist eine Prüfung durch einen Anwalt oft unumgänglich, da eine unberechtigte Abmahnung in bestimmten Fällen zu erheblichen Schadensersatzansprüchen der Gegenseite führen kann. Rechtliche Schritte wollen also im Vorfeld gut überlegt sein.

Zunächst kann im Wege einer Abmahnung versucht werden, eine außergerichtliche Einigung zu erzielen. Falls dies scheitert, können Sie gerichtliche Hilfe durch eine einstweilige Verfügung oder durch ein Klageverfahren in Anspruch nehmen. Umgekehrt sollten Sie sich gegen ungerechtfertigte Abmahnungen zur Wehr setzen.

Wir beraten und vertreten Sie auch bei dem Schutz Ihres Produkts durch Anmeldung eines Designs oder eines Gebrauchsmusters.

BLOG | Markenrecht

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