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Abmahnung Enrico Fattroth durch Rechtsanwalt Skaric -Karstens

29. Juni 2011, in der Kategorie Wettbewerbsrecht

Laut diversen Berichten  lässt Herr Enrico Fattroth über Rechtsanwalt Skaric-Karstens wettbewerbsrechtliche Abmahnungen versenden .Gerügt werden angeblich fehlende Pflichtangaben. Zudem möchte Herr Enrico Fath offensichtlich Verstöße gegen den Jugendschutz unterbinden. Auf den ersten Blick erscheint das löblich, Abgemahnte sollten die eingeforderte Unterlassungserklärung jedoch Unterlassungserklärung jedoch überprüfen lassen. Gleiches gilt für die Rechtsverfolgungskosten. Die Gefahren von Abmahnungen [...]

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Abmahnung Rechtsanwalt Volker Jakob iAd. Claudia Morgan

29. Juni 2011, in der Kategorie Wettbewerbsrecht

Rechtsanwalt Volker Jakob versendet im Namen von Frau Claudia Morgenstern Abmahnungen wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße. Er wird im Auftrag von Frau Claudia Morgenstern tätig. Frau Morgan handelt unter dem Ebaynamenn “deal4luck“ auf der Internetplattform eBay. In der Abmahnung wird die fehlende vertraglich Vereinbarung der 40 EUR Klausel gerügt. Dieser Abmahngrund entwickelt sich übrigens langsam aber sicher [...]

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Abmahnung Zur Scheune Zoohandel UG durch Kreuzkamp & Partner Rechtsanwälte

28. Juni 2011, in der Kategorie Wettbewerbsrecht

Die „Zur Scheune Zoohandel UG“ versendet momentan wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht. Konkret geht es um fehlerhafte Informationen im Rahmen der Widerrufsbelehrung. Zudem werden Verstöße im Zusammenhang mit der 40 EUR-Regelung abgemahnt. Die Scheune Zoohandel UG wird durch die Rechtsanwälte Kreuzkamp & Partner aus Düsseldorf vertreten.

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Abmahnwelle gegen Kosmetiker und Zahnärzte

15. Juni 2011, in der Kategorie Wettbewerbsrecht

Kammern und Berufsverbände berichten über eine Abmahnwelle gegen Kosmetiker und Zahnärzte, die auf Internetseiten Werbung für die Vornahme von Faltenunterspritzungen geschaltet haben (vgl. Pressemitteilung der Bayerischen Landeszahnärztekammer vom 15.06.2011 sowie Beitrag im Forum des Bundesverbandes deutscher Kosmetiker/-innen e.V. vom 10.06.2011). Demnach schreibt eine Freiburger Anwaltskanzlei im Auftrag einer schweizerischen Gesundheitseinrichtung entsprechende Anbieter an und fordert [...]

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Wettbewerbsrecht -Von Mogelpackungen und Schriftgrößen

15. Juni 2011, in der Kategorie Wettbewerbsrecht

Die Zahl spricht für sich: satte 30 % Umsatzsteigerung kann laut WDR servicezeit für ein Produkt erzielt werden, wenn es mit einem guten Testurteil der Stiftung Warentest beworben wird. Unternehmer, die diesen Effekt nutzen wollen, sollten sich mit den Regeln für die richtige Kennzeichnung ihrer Waren und Dienstleistungen vertraut machen. Anderenfalls können sie auf Unterlassung [...]

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Alle Jahre wieder – eine neue Widerrufsbelehrung

3. Juni 2011, in der Kategorie Ebay und Recht, Wettbewerbsrecht

Mit einer Änderung der Regelungen zum Wertersatz beim Widerruf von Fernabsatzverträgen reagiert der deutsche Gesetzgeber auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 03.09.2009. Der Gerichtshof hatte entschieden, dass die deutsche Regelung nicht mit der euroäischen Fernsabsatzrichtlinie vereinbar war. Anders als die europäoische Vorgabe sah das deutsche Recht eine grundsätzliche Wertersatzpflicht vor. Nach Meinung des Gerichts [...]

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Sog. Gegenabmahnung im Wettbewerbsrecht – kein Rechtsmissbrauch LG Berlin 101 O 47/11

1. Juni 2011, in der Kategorie Wettbewerbsrecht

Da LG Berlin hat in einem aktuellen Beschluss klargestellt, dass allein der Umstand, dass der Antragssteller zuvor wegen eines ähnlichen Verstoßes abgemahnt wurde, für die Annahme eines Rechtsmissbrauchs schon nicht genügt. Das LG führt weiter aus: Dass die Abmahnung des Antragsstellers alleine zwecks Generierung von Rechtsanwaltsgebühren erfolgte, ist den Umständen nicht zu entnehmen, zumal der [...]

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Negative Feststellungsklage gegen Verband sozialer Wettbewerb erfolgreich

1. Juni 2011, in der Kategorie Wettbewerbsrecht

Negative Feststellungsklage  gegen Verband sozialer Wettbewerb erfolgreich- von Sievers | Scharfenberg | Rechtsanwälte vertretener Mandant obsiegt vor OLG Hamm (I-4 W 18/11) auch bezüglich der Kosten. Das OLG Hamm hat in einem Beschwerdeverfahren gegen die Kostenentscheidung des LG Bochum entschieden, das ein potentieller Unterlassungsschuldner ohne vorherige Ankündigung negative Feststellungsklage gegen den  Abmahner einreichen kann, wenn [...]

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Wettbewerbsrecht und Boykottaufruf: Kaufen Sie keine Gurken bei beim spanischen Lieferanten XY

31. Mai 2011, in der Kategorie Wettbewerbsrecht

So oder ähnlich könnte eine Aufforderung an Abnehmer bzw. potentielle Kunden von spanischen Gurken lauten. Solche Warnungen werden derzeit nicht nur von Ministerien und Instituten ausgesprochen, sondern auch von deutschen Gemüsehändlern, die vor Ihren spanischen Kollegen warnen. Die Intention ist das Leben und Gesundheit der Verbraucher. Nebenbei besteht aber auch die „Chance“, einem Mitbewerber, ohne [...]

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Abmahnung Boris Zeller durch Kreuzkamp & Partner Rechtsanwälte

30. Mai 2011, in der Kategorie Wettbewerbsrecht

Abmahnung von Boris Zeller erhalten? Die Rechtsanwälte Kreuzkamp und Partner  mahnen für Herrn Boris Zeller Mitbewerber bei eBay ab. Es geht um eine nicht ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung. Hierauf weist auch der Kollege Feil hin : http://abmahnung-blog.de/abmahnwarner/abmahnung-boris-zeller-durch-kanzlei-kreuzkamp Abmahnung-Hotline : 030 323 015 90

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