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Keine markenmäßige Verwendung bei Meinungskundgabe

30. April 2015, in der Kategorie Ebay und Recht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht

Keine markenmäßige Verwendung bei Meinungskundgabe Das Landgericht Magdeburg hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 17.04.2015, Az.7 O 1290/14)  zu der markenrechtlichen Problematik von allgemeinen Aussagen als  Bekleidungsmotiven positioniert. Ein Onlinehändler wurde von dem Inhaber der Marke  “I [Facebook-Daumen] Hamburg” abgemahnt, weil er T-Shirts mit eben diesem Motiv bei Ebay angeboten hatte. Der Abmahner hatte sich diesen […]

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Abmahnung Steigenberger & Leis GbR vertr. d.d. ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

2. März 2015, in der Kategorie Ebay und Recht, Markenrecht, Onlinehandel und Recht, Wettbewerbsrecht

Markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Firma Steigenberger & Leis GbR vertreten durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Die Firma Steigenberger & Leis GbR aus Wessobrunn lässt markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Verstöße auf der Handelsplattform Amazon abmahnen. Die uns vorliegende Abmahnung wurde durch die Rechtsanwaltskanzlei ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Leipzig verschickt. Abgemahnt wurde in dem uns vorliegenden Fall die Verwendung […]

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Abmahnung Jan Hofmann

25. Februar 2015, in der Kategorie Ebay und Recht, Onlinehandel und Recht, Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Jan Hofmann (hausbauteile24) Herr Jan Hofmann aus Hohenstein-Ernstthal  lässt wettbewerbsrechtliche Verstöße abmahnen, so z.B. die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung im Internethandel. Neue Muster-Widerrufsbelehrungen sind seit dem 13.06.2014 im Rahmen der Umsetzung der Verbraucherrichtlinie zu verwenden.  Herr Hofmann handelt bei Ebay unter dem Namen hausbauteile24 mit Sanitärartikeln. Abmahnkosten 865,00 € Die Abmahnungen werden […]

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Abmahnung Wettbewerbsrecht: Claudia Morgan, vertreten durch Rechtsanwalt Volker Jakob, mahnt Verstöße gegen die TextilkennzeichnungsVO ab und fordert Vertragsstrafe

18. Februar 2015, in der Kategorie Wettbewerbsrecht

Abmahnung Wettbewerbsrecht: Frau Claudia Morgan, vertreten durch Rechtsanwalt Volker Jakob, mahnt wieder eBay-Verkäufer wegen Verstößen gegen die Textilkennzeichnungsverordnung ab Noch immer lässt Frau Claudia Morgan durch den Rechtsanwalt Volker Jakob eBay-Verkäufer wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße abmahnen. Bei einer uns vorliegenden Abmahnung vom 18.02.2015 wurden Verstöße gegen die TextilkennzeichnungsVO wegen des Verkaufes von Kinderbekleidung auf eBay.de beanstandet. […]

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Abmahnung durch die Firma bonodo UG

18. Februar 2015, in der Kategorie Ebay und Recht, Internetrecht, Onlinehandel und Recht, Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die Firma bonodo UG Die Firma bonodo UG (haftungsbeschränkt) aus Bielefeld mahnt derzeit – ohne Einschaltung eines Rechtsanwalts – vermeintliche Wettbewerbsverstöße im Internet ab. Nach den uns vorliegenden Abmahnungen geht es um die Verwendung veralteter Widerrufsbelehrungen und um das Fehlen des seit 13.06.2014 obligatorischen Widerrufsformulars im Online-Handel. Auch Verkäufer bei Ebay sind betroffen. Zum Teil werden […]

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Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V.

16. Februar 2015, in der Kategorie Onlinehandel und Recht, Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verbands Sozialer Wettbewerb e.V. Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. aus Berlin mahnt Unternehmer aus einer Vielzahl von Branchen wegen wettbewerbsrechtlicher Verstöße ab. Oftmals geht es hierbei um die Verletzung von Informationspflichten im elektronischen Rechtsverkehr, aber auch um Informationspflichten, die in Printmedien, wie z.B. Werbeanzeigen verletzt werden. Aktuell liegt uns eine Abmahnung des Verbands […]

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Abmahnung VSM Deutschland GmbH

10. Februar 2015, in der Kategorie Ebay und Recht, Onlinehandel und Recht, Wettbewerbsrecht

Abmahnung VSM Deutschland GmbH wegen wettbewerbswidriger Werbung mit Garantien Die Firma VSM Deutschland GmbH  mahnt schon seit geraumer Zeit Mitbewerber ab, die insbesondere bei Ebay mit Garantien auf Geräte wie Stausauger, Nähmaschinen oder Bügeleisen werben. Viele Händler bewerben eine Garantie nur mit dem Hinweis “5 Jahre Garantie”. Oftmals wird diese auch nur als Herstellergarantie beworben. […]

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Können Markenhersteller den Handel bei Ebay verbieten ?

10. Februar 2015, in der Kategorie Ebay und Recht, Markenrecht, Onlinehandel und Recht, Wettbewerbsrecht

Oft wundern sich Onlinehändler über Briefe von namhaften Markenherstellern, mit denen ihnen der Handel z.B. bei Ebay oder bei Amazon oder generell in Onlineshops untersagt werden soll. “Selektive Vertriebssysteme” sind grundsätzlich zulässig Man beruft sich gegenüber den Händlern auf sogenannte selektive Vertriebssysteme. Es geht um Qualitätssicherung und Abgrenzung. Teilweise werden Händlern Vertriebsverträge vorgelegt, die sie […]

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Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Preisangaben bei Ferienunterkünften

6. Februar 2015, in der Kategorie Wettbewerbsrecht

Die Wettbewerbszentrale mahnt wegen falscher bzw. unzureichender Preisangaben beim Angebot von Ferienunterkünften ab. Hierbei geht es vor allem um die Angabe eines Endpreises, der alle Leistungen enthalten muss. Wer Ferienwohnungen oder -häuser bewirbt, muss unbedingt auf eine korrekte Preisangabe achten, die der Preisangabenverordnung entspricht. Gesetzgebung verlangt hellseherische Fähigkeiten Die Abmahnungen der Wettbewerbszentrale beziehen sich auf […]

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Abmahnungen durch die Firma BRAHEA Handels UG

5. Februar 2015, in der Kategorie Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die Firma BRAHEA Handels UG Die Firma BRAHEA Handels UG (haftungsbeschränkt), vormals “Unser kleiner Palmenladen”/Stephanie Hüttich aus Wettin-Löbejün, mahnt verschiedene Wettbewerbsstösse im Internet ab, so z.B. falsche oder fehlende Widerrufsbelehrungen und/oder Verstöße gegen Informationenpflichten im Internet. Die Abmahnung erfolgt durch die Kanzlei Maurer und Kollegen aus Halle. Es wird die Abgabe einer […]

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