Die Bezeichnung „PHYSIO SLEEP“ dient zur Beschreibung einer wesentlichen Eigenschaft der beanspruchten Waren und stellt damit eine freihaltungsbedürftige Angabe i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG dar. BUNDESPATENTGERICHT BESCHLUSS Entscheidungsdatum: 29.09.2010 Aktenzeichen: 26 W (pat) 109/09 In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 840 721 … beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gründe [...]

Kurzfassung Schutzhindernis besteht für Angaben, die zur Bezeichnung von Merkmalen der beanspruchten Waren dienen können. Für die Eignung als beschreibende Angabe sei auf das Verständnis des Handels und/oder des Durchschnittsverbrauchers abzustellen. Danach sei „myfruit“ als Umschreibung vom Fruchtangebot zu verstehen, welches an den Verbraucher zugeschnitten sei. „My“ sei in der deutschen Werbepraxis als Bezeichnung eines [...]