Oberlandesgericht Dresden     Aktenzeichen: 14 U 801/07 5 O 2123/06 LG Leipzig   Verkündet am 12.07.2011 Die Urkundsbeamtin:   T………… Justizobersekretärin     IM NAMEN DES VOLKES URTEIL In dem Rechtsstreit   .…………. GmbH, v.d.d. GF ……………..,   Klägerin und Berufungsbeklagte   Prozessbevollmächtigte:                           Rechtsanwälte     gegen   S…… Limited, v.d.d. Director (Geschäftsführer) …………., T….. K…..,   [...]

Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 18.03.2011 entschieden, dass es Sharehostern zumutbar ist, einschlägige Linklisten daraufhin zu überprüfen, ob Links zu urheberrechtlich geschützten Werken zum eigenen Angebot existieren. Sharehoster sollen notfalls händisch überprüfen müssen, ob Nutzer bei ihnen geschützte Inhalte hochgeladen haben. Nachfolgend finden Sie den Volltext des umstrittenen Urteils: Landgericht Hamburg Az.: 308 [...]

AMTSGERICHT MELDORF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL Entscheidungsdatum: 2903.2011 Aktenzeichen: 81 C 1403/10 In dem Rechtsstreit [...] hat das Amtsgericht Meldorf [...] im schriftlichen Verfahren gemäß § 495 a ZPO auf die bis zum 15.02.2011 eingereichten Schriftsätze für Recht erkannt: I. Es wird festgestellt, dass zwischen den Parteien kein Vertragsverhältnis besteht. Die weitere Klage wird [...]

Das Amtsgericht Meldorf hat mit Urteil vom 29.03.2011 Az.: 81 C 1403/10 entschieden, dass die Speicherung von  IP-Adressen über die Verbindungsdauer hinaus rechtswidrig ist. Hier können Sie die Entscheidung im Volltext nachlesen.

Landgericht Berlin Beschluss Entscheidungsdatum: 14.03.2011 Aktenzeichen: 91 O 25/11 In dem Rechtsstreit g e g e n hat die Kammer für Handelssachen 91 des Landgerichts Berlin am 14.03.2011 durch die Vorsitzende Richterin am Landgericht Partikel beschlossen: 1.    Der Antrag der Antragstellerin auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird zurückgewiesen. 2.    Die Antragstellerin hat die Kosten des Verfahrens [...]