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OLG Köln: Keine Anwendung des GEMA-Tarifs VR W 1 auf Filesharing-Prozesse, sondern lediglich 12,87 Cent pro Titel und Zugriff

13. Oktober 2011, in der Kategorie Facebook, Urheberrecht

Das OLG Köln  hat in einem spektakulären Hinweißbeschluss – OLG KÖLN, 6 U 67/11 – darauf hingewiesen, dass der GEMA-Tarif VR W 1 nicht für die Bemessung des Schadensersatzes in Filesharing-Prozessen herangezogen werden kann. Der GEMA-Tarif VR W 1 setzt eine Mindestlizens von 100 EUR für bis zu 10.000 Abrufe an. Allerdings betreffe der genannte [...]

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Christo & Jeanne-Claude erwirken vor dem Landgericht Berlin Verbot Fotografien ihrer Werke zu vervielfältigen bzw. öffentlich zugänglich zu machen, LG Berlin 16 O 484/10

28. September 2011, in der Kategorie Facebook, Urheberrecht

Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 27.09.2011, Az. 16 O 484/10 einer Fotoagentur verboten, Fotos, die Kunstwerke der Künstler Christo & Jeanne-Claude wiedergeben, zu vervielfältigen und/oder öffentlich zugänglich zu machen und/oder dies Handlungen durch Dritte vornehmen zu lassen. Zur Begründung führt das Landgericht Berlin aus, Christo sei Miturheber der Werke. Die Behauptung der jeweilige [...]

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Privatverkäufe im gewerblichen Ausmaß bei EBay –Konkurrenzlos günstig durch Rechtsbruch

18. August 2011, in der Kategorie Facebook, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsrecht

Privatverkäufe im gewerblichen Ausmaß bei EBay –Konkurrenzlos günstig durch Rechtsbruch Der Alltag des Onlinehändlers könnte so entspannt sein. Kein Widerrufrecht, keine Steuererklärung, keine Gewährleistungsrechte für Verbraucher, keine nervenaufreibenden Anrufe von Kunden wegen Kleinigkeiten. Die Realität sieht anders aus: Wahrscheinlich getragene Hochzeitskleider werden innerhalb der Widerrufrist zurückgesendet. Die Kosten trägt der Händler. Die Buchhaltung bindet Kapazitäten. [...]

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